Anschrift
Piratenpartei Deutschland – Bezirksverband Stuttgart
Stöckachstraße 53
70190 Stuttgart
Deutschland
Verantwortlich für den Inhalt nach § 5 Telemediengesetz
Stephan Erdmann (Vorsitzender)
Stöckachstraße 53
70190 Stuttgart
Deutschland
Kontakt
E-Mail: kontakt@piratenpartei-bzv-stuttgart.de
Haftung für Inhalte
Der Betreiber hat alle in seinem Bereich bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.
Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, wird nicht gehaftet.
Namentlich gekennzeichnete Internetseiten und Kommentare geben die Auffassungen und Erkenntnisse der abfassenden Personen wieder. Der Betreiber behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten, Kommentare oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
Links und Verweise
Der Betreiber ist nur für die „eigenen Inhalte“, die er zur Nutzung bereithält, nach den einschlägigen Gesetzen verantwortlich.
Von diesen eigenen Inhalten sind Querverweise („Links“) auf die Webseiten anderer Anbieter zu unterscheiden. Durch den Querverweis vermittelt der Betreiber lediglich den Zugang zur Nutzung dieser Inhalte.
Für diese „fremden“ Inhalte ist er nicht verantwortlich, da er die Übermittlung der Information nicht veranlasst, den Adressaten der übermittelten Informationen nicht auswählt und die übermittelten Informationen auch nicht ausgewählt oder verändert hat. Auch eine automatische kurzzeitige Zwischenspeicherung dieser „fremden Informationen“ erfolgt wegen der gewählten Aufruf- und Verlinkungsmethodik nicht, so dass sich auch dadurch keine Verantwortlichkeit des Betreibers für diese fremden Inhalte ergibt.
Bei der erstmaligen Verknüpfung mit diesen Internetangeboten haben die Autoren der jeweiligen Webseiten oder die Redaktion des Betreibers den fremden Inhalt jedoch daraufhin überprüft, ob durch ihn eine mögliche zivilrechtliche oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Sobald der Betreiber jedoch feststellt oder von anderen darauf hingewiesen wird, dass ein konkretes Angebot, zu dem es einen Link bereitgestellt hat, eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit auslöst, wird es den Verweis auf dieses Angebot unverzüglich aufheben, soweit es technisch möglich und zumutbar ist.
Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung von Informationen Dritter entstehen, haftet allein der jeweilige Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde.